1 Allgemeines
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kirsten Müller (nachfolgend: „Therapeut“) und dem Patienten/der Patientin (nachfolgend: „Patient“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrem zum Zeitpunkt der Dienstleitung gültigen Fassung.
2. Patienten im Sinne von 1 S. 1 sind Privatpersonen.
3. Der Therapeut erbringt seine Dienstleistungen unter Einhaltung des für ihn geltenden Masseur- und Physiotherapeutengesetz – MphG vom 26. Mai 1994.
2 Vertragsgegenstand
1. Der Vertragsgegenstand ist eine individuelle Beratung, Befundung und Behandlung des Patienten auf Grundlage einer Privatverordnung durch einen Arzt.
3 Leistungsgegenstand
1. Der Therapeut bietet dem Patienten eine auf den Patienten optimal ausgerichtete individuelle Therapie gemäß Privatverordnung durch einen Arzt.
2. Die Therapiedienstleistung enthält prinzipiell einen Erstbefund zur Erstellung eines Behandlungsplanes.
3. Für sämtliche Leistungen, die der Therapeut persönlich erbringt liegen entsprechende Grund- und Zusatzqualifikationen vor.
4 Honorarvereinbarung
1. Als Grundlage der Rechnungsstellung erfolgt vor Beginn eine Honorarvereinbarung zwischen Patient und Therapeut.
2. Die Dauer einer Therapieeinheit wird individuell mit dem Klienten vereinbart, sofern sie nicht vom Arzt festgelegt ist.
3. Bei Therapieabbruch erfolgt prinzipiell eine Rückmeldung an den überweisenden Arzt, unabhängig davon, ob ein Bericht angefordert wird oder nicht. Die Kosten betragen 15,00 – 20,00 €.
5 Therapiedienstleistung und Terminvereinbarung
1. Die Therapiedienstleistung(en) werden vom Therapeuten gemäß Verordnung und Honorarvereinbarung erbracht.
2. Die Therapiedienstleistung(en) finden, sofern nicht anders vereinbart, in den Räumlichkeiten des Therapeuten / des Patienten statt.
3. Die Termine erfolgen ausschließlich nach Vereinbarung. Der vereinbarte Termin muss spätestens 24 Stunden vor der vereinbarten Zeit abgesagt werden. Versäumt der Patient einen fest vereinbarten Behandlungstermin, schuldet er dem Therapeut ein Ausfallhonorar in Höhe des Betrages, der dem für den Termin reservierten Zeitfenster entspricht.
6 Obliegenheiten des Patienten
1. Der Patient ist verpflichtet, dem Therapeuten über seinen Gesundheitszustand inklusive Vorerkrankungen vor Beginn der Dienstleistungserbringung zu informieren.
2. Sollten sich zwischen den Behandlungseinheiten gesundheitliche Vorfälle (z.B. Autounfälle, Stürze) ereignen, so ist der Therapeut spätestens bei Beginn der nächsten Behandlung darüber in Kenntnis zu setzen.
3. Sollten während der Behandlung plötzliche Gesundheits-, oder Befindlichkeitsstörungen auftreten, so ist er Patient verpflichtet, den Therapeuten umgehend darüber in Kenntnis zu setzen.
7 Zahlungsbedingungen
1. Das Honorar des Therapeuten richtet sich nach dem Aufwand.
2. Die Rechnungsstellung erfolgt auf Grundlage der Honorarvereinbarung.
3. Im Falle eines Therapieabbruchs durch den Patienten oder den Therapeuten, werden die in Anspruch genommenen Leistungen berechnet.
4. Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang dieser Rechnung sind Sie gemäß §286 Abs. 3 BGB in Verzug. Die Verzugszinsen belaufen sich auf 5% über dem Basiszinssatz.
8 Haftung und Hinweise
1. Der Therapeut haftet grundsätzlich nicht für Schäden des Patienten.
2.Dies gilt nicht für eine Haftung wegen Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht, ebenfalls nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Therapeuten beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Als wesentliche Vertragspflicht von dem Therapeuten zählt insbesondere, aber nicht ausschließlich die in § 3 genannten Leistungen.
3. Dem Patienten wird ausdrücklich geraten, keine Wertgegenstände mit zu bringen. Von Seiten des Therapeuten werden keinerlei Bewachung und Sorgfaltspflichten für Wertgegenstände übernommen.
4. Der Dienstleister haftet nicht für Schäden, welche aufgrund der Selbstüberschätzung bei dem Patienten zustande gekommen sind. Hält sich der Patient nicht an die Anweisungen des Therapeuten und erleidet er dadurch die Schäden, so ist die Haftung des Therapeuten ausgeschlossen.
5. Der Therapeut verfügt über eine angemessene Betriebshaftpflichtversicherung.
9 Datenschutz
1. Die personenbezogenen Daten des Patienten werden von dem Therapeuten gespeichert und ausschließlich zur Erfüllung des in § 3 genannten Leistungsgegenstandes verwendet.
2. Die Einzelheiten zu dem Datenschutz ergeben sich aus der Information zum Datenschutz des Therapeuten.
10 Geheimhaltung
1. Der Therapeut ist verpflichtet, über alle im Zusammenhang mit der Erfüllung der Gesundheitsdienstleistungen bekannt gewordenen Informationen des Patienten Stillschweigen zu bewahren. Dies gilt auch nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Patienten und dem Patienten.
11 Schlussbestimmungen
1. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
2. Sollte eine der vorangehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung
wird einvernehmlich eine geeignete, dem wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzbestimmung getroffen.
3. Als Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: 24.07.2020
1 Allgemeines
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kirsten Müller (nachfolgend: „Dienstleister“) und dem Klienten/der Klientin (nachfolgend: „Klient“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrem zum Zeitpunkt der Dienstleitung gültigen Fassung.
2. Klienten im Sinne von 1 S. 1 sind Privatpersonen, Unternehmen sowie staatliche Einrichtungen.
2 Vertragsgegenstand
1. Der Vertragsgegenstand ist eine individuelle Beratung, Behandlung und Begleitung des Klienten im Rahmen der vereinbarten Gesundheitsdienstleistungen zur Gesundheitsvorsorge.
3 Leistungsgegenstand
1. Der Dienstleister bietet dem Klienten eine auf den Klienten optimal ausgerichtete individuelle Gesundheitsdienstleistung an. Die Gesundheitsdienstleistungen enthalten diverse Maßnahmen & Empfehlungen zur Förderung der eigenen Gesundheit im Rahmen der Prävention. Die Dienstleistungen berücksichtigen die jeweiligen Bedürfnisse und Fähigkeiten des Klienten.
2. Der Dienstleister gewährleistet dem Klienten eine individuelle Gesundheitsdienstleistung. Die Leistungserbringung erfolgt persönlich durch den Dienstleister.
3. Folgende Gesundheitsdienstleistungen werden angeboten: Physiotherapeutische und osteopathische Techniken, Visionäre Craniosakralarbeit, Zen-Shiatsu, Sportliche Trainingsinterventionen als Einzeltraining, Kurse und Seminare im Gruppenformat.
4. Der Dienstleister weist ausdrücklich darauf hin, dass Maßnahmen zur Heilung und Linderung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden nicht Vertragsgegenstand sind.
5. Sollte der Klient eine Heilbehandlung in Anspruch nehmen wollen, ist dies ausschließlich auf Grundlage einer Privatverordnung durch einen Arzt oder Heilpraktiker möglich.
4 Gesundheitsdienstleistung und Terminvereinbarung
1. Vor Beginn der Dienstleistungen findet ein persönliches Beratungsgespräch mit dem Klienten statt. Im Rahmen des Gesprächs werden die Inhalte und Ziele abgestimmt. Im Rahmen des Beratungsgesprächs informiert der Klient den Dienstleister über seine gesundheitlichen und körperlichen Einschränkungen.
2. Die Dauer einer Dienstleistung wird individuell mit dem Klienten vereinbart.
3. Die Dienstleistungen finden, sofern nicht anders vereinbart, in den Räumlichkeiten des Dienstleisters/des Klienten statt.
4. Die Termine erfolgen ausschließlich nach Vereinbarung. Der vereinbarte Termin muss spätestens 24 Stunden vor der vereinbarten Zeit abgesagt werden. Versäumt der Klient einen fest vereinbarten Behandlungstermin, schuldet er dem Dienstleister ein Ausfallhonorar in Höhe des Betrages, der dem für den Termin reservierten Zeitfenster entspricht.
5 Obliegenheiten des Klienten
1. Der Klient ist verpflichtet, den Dienstleister über seinen Gesundheitszustand inklusive Vorerkrankungen unaufgefordert vor Beginn der Dienstleistungserbringung zu informieren. Sollten während der Behandlung bzw. des Trainings plötzliche Gesundheits-, oder Befindlichkeitsstörungen auftreten, so ist er Klient verpflichtet, den Dienstleister umgehend darüber in Kenntnis zu setzen.
6 Zahlungsbedingungen
1. Das Honorar des Dienstleisters richtet sich nach dem Aufwand.
2. Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang dieser Rechnung sind Sie gemäß §286 Abs. 3 BGB in Verzug. Die Verzugszinsen belaufen sich auf 5% über dem Basiszinssatz, wenn Sie als privater Verbraucher bei uns bestellt haben. Sind Sie Unternehmer, beträgt der Zinssatz 8% über dem Basiszinssatz gemäß §288 Abs. 1 und 2 BGB.
7 Haftung und Hinweise
1. Der Dienstleister haftet grundsätzlich nicht für Schäden des Klienten. Dies gilt nicht für eine Haftung wegen Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht und für eine Haftung wegen Schäden des Klienten aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie ebenfalls nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Dienstleiters, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Als wesentliche Vertragspflicht von dem Dienstleister zählt insbesondere, aber nicht ausschließlich die in § 3 genannten Leistungen.
2. Dem Klienten wird ausdrücklich geraten, keine Wertgegenstände mit zu bringen. Von Seiten des Dienstleiters werden keinerlei Bewachung und Sorgfaltspflichten für dennoch eingebrachte Wertgegenstände übernommen.
3. Der Dienstleister haftet nicht für Schäden, welche aufgrund der Selbstüberschätzung bei dem Klienten zustande gekommen sind. Hält sich der Klient nicht an die Anweisungen des Dienstleisters und erleidet er dadurch die Schäden, so ist die Haftung des Dienstleisters ausgeschlossen.
4. Der Dienstleister verfügt über eine angemessene Betriebshaftpflichtversicherung.
8 Datenschutz
1. Die personenbezogenen Daten des Klienten werden von dem Dienstleister gespeichert und ausschließlich zur Erfüllung des in § 3 genannten Leistungsgegenstandes verwendet.
2. Die Einzelheiten zu dem Datenschutz ergeben sich aus der Information zum Datenschutz des Dienstleisters.
9 Geheimhaltung
1. Der Dienstleister ist verpflichtet, über alle im Zusammenhang mit der Erfüllung der Gesundheitsdienstleistungen bekannt gewordenen Informationen des Klienten Stillschweigen zu bewahren. Dies gilt auch nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Dienstleister und dem Klienten.
10 Vertragsdauer
1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
11 Schlussbestimmungen
1. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
2. Sollte eine der vorangehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wird einvernehmlich eine geeignete, dem wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzbestimmung getroffen.
3. Als Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: 24.07.2020
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